• Ein „Reichsbürger“ darf/kann nicht Schöffe sein.

    © MAST – Fotolia.com Nach einer Woche Urlaubmuss ich hier am häuslichen Arbeitsplatz erst mal ein wenig Ordnung schaffen und schauen, was es Neues gibt. Dazu gehören dann OLG Hamm-Beschlüsse, von denen ich einen dann heute gleich vorstellen will. Es ist die Reichsbürgerentscheidung des 1. Strafsenats des OLG Hamm, also der OLG Hamm, Beschl. v. 14.06.2017 – 1 Ws 258/17.

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  • Sonntagswitz: Heute dann nochmals die Ostfriesen

    © Teamarbeit – Fotolia.com Da ich die ganze vergangene Woche auf Borkum war, passen dann heute noch einmal Ostfriesenwitze, bin zwar nicht mehr auf der Insel, aber das auch erst seit 24 Stunden nicht mehr. Passt also noch. Daher: Warum haben die Ostfriesen Stacheldraht um ihre Badewanne? Damit sie nicht so weit rausschwimmen.

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  • Fälligkeit der Pauschgebühr, oder: Geiz ist geil

    Als zweite gebührenrechtliche Entscheidung heute dann der OLG Bamberg, Beschl. v. 07.06.2016 – 10 AR 30/16. Er betrifft den Pauschgebührantrag einer Rechtsanwältin, die der Nebenklägerin als Nebenklägervertreterin beigeordnet war. Sie hat, nachdem ein erstinstanzliches Urteil vom BGH aufgehoben und die Sache zurückverwiesen worden ist, für ihre bisherige Tätigkeit eine Pausc ...

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In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D. über aktuelle straf-, OWi- und gebührenrechtliche Themen, sowie über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz.

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